Foren, Blogs, soziale Netzwerke wie Facebook und andere Internetaktvitäten bergen eine Reihe rechtlicher Risiken. Um mit einigen von diesen besser umgehen zu können, hat der BJR ind Zusammenarbeit mit dem Landesjugendring Saar und dem JFF eine Arbeitshilfe erstellt. Wir alle hoffen, dass sie sich für die Internetaktivitäten der Zielgruppe der Jgendarbeit als nützlich erweist.

Der Landesvorstand des Bayerischen Jugendrings hat in seiner Sitzung am 20.12.2011 zum Inkrafttreten des Bundeskinderschutzes beraten und diese Information beschlossen.

Weitere aktuelle Informationen zum BKiSchG bietet auch der DBJR auf seinen Webseiten.

Am Freitag hat das Bundeskinderschutz in der Form des Ergebnisses aus dem Vermittlungsausschuss auch den Bundesrat passiert und wird damit zum 01.01.2012 in Kraft treten. Der DBJR hat in enger Zusammenarbeit mit dem BJR schon vor dem Beschluss eine Information für die Jugendverbände erstellt, die sich insbesondere auf den im Vermittlungsausschuss nicht mehr beratenen § 72a (Stichwort: erweiterte Führungszeugnisse) bezieht.

§ 79a war noch Beratungsgegenstand im Vermittlungsausschuss und wurde in geänderter Form beschlossen. Nun ist nicht mehr vorgesehen, dass die öffentlichen Träger im Vereinbarungswege qualitätssichernde und -entwicklende Grundsätze mit den freien Trägern vereinbaren, sondern dass ausschließlich im Rahmen der Förderung über § 74 festgelegt wird, dass diese Kriterien zu Fördervoraussetzungen erhoben werden. Dies bedeutet im Ergebnis wohl einen insgesamt wesentlich niedrigeren bürokratischen Aufwand, mindert aber auch in erheblicher Weise die Möglichkeiten der freien Träger, sich in diese Qualitätsentwicklungsprozesse einzubringen und ihre Möglichkeiten im Vereinbarungswege auszuloten. Diese Partizipation kann und sollte dann möglichst durch aktive Teilnahme in den Jugendhilfeausschüssen gewährleistet sein.

In seiner Sitzung vom 25.11.2011 hat der Bundesrat dem Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes nicht zugestimmt. Das Bundesfamilienministerium hat daraufhin umgehend den Vermittlungsausschuss angerufen. Ob es zu einer baldigen Einigung kommt und das Gesetz noch - wie vom BMFSFJ angestrebt - zum 01.01.2012 in Kraft treten kann, ist noch unklar.

14.06.2011

Public-Viewing der Frauen-Fussball-WM

für nicht-gewerbliches Public-Viewing ist grundsätzlich keine Lizenz der FIFA notwendig.

Genauere Informationen zum Public-Viewing erhalten Sie hier.

11.05.2011/31.03.2011

Kabinettsentwurf zum Bundeskinderschutzgesetz

Der aktuelle Gesetzesentwurf zum Bundeskinderschutzgesetz - Kabinettsentwurf- weist deutliche Unterschiede zum stark vom BJR und vielen anderen Trägern der Jugendhilfe kritisierten Referentenentwurf vom Dezember 2010 auf. In einer Information wurden die für die Jugendarbeit wesentlichsten Neuerungen vorgestellt. Der BJR hat insbesondere unter dem Blickwinkel der Jugendverbandsarbeit und der selbstorganisierten Jugendarbeit erhebliche Bedenken gegen die Vorschläge für die §§ 72a und 79a. Näheres dazu finden Sie in der aktuellen Stellungnahme für die Bundesratsbefassung.

01.03.2011

Erweitertes Führungszeugnis

Die Empfehlungen des Bayerischen Landesjugendamtes und ergänzende Informationen des Bayerischen Jugendrings sollen die offenen Fragen zum erweiterten Führungszeugnis beantworten.

25.2.2010

Rechtsgrundlagen der Jugendarbeit

Arbeitshilfe "Rechtsgrundlagen der Jugendarbeit in Bayern" online

24.02.2011

Referentenentwurf zum Bundeskinderschutzgesetz

Im Dezember 2010 legte das Bundesfamilienministerium einen Entwurf für ein Bundeskinderschutzgesetz nebst Begründung.

Der BJR hat im Rahmen der Verbandsanhörung eine Stellungnahme zum Entwurf eingereicht.

 Weitere Stellungnahmen:

• der agj
• des DBJR