Stellungnahme zum Referentenentwurf des KJSG

Wie der BJR die geplanten Änderungen beurteilt

Bleistift

Der Bayerische Jugendring (BJR) K.d.ö.R. macht gerne von der Möglichkeit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) Gebrauch.

Im Einklang mit diversen weiteren Institutionen begrüßt der BJR ausdrücklich die Verankerung der inklusiven Lösung und die Zielrichtung, die Leistungen für alle jungen Menschen im SGB VIII zu vereinen und deren bedarfsgerechte Erfüllung dort zu verorten. Insbesondere die vielfältige Verankerung der Notwendigkeit inklusiver Zugänge und Verfahren ist ein bedeutsamer, wichtiger und richtiger Schritt zur gleichberechtigten Teilhabe aller junger Menschen. Auch die vielfältigen Regelungen zur Beteiligung der jungen Menschen in die Ausgestaltung der Jugendhilfeaufgaben und -leistungen sowie die erweiterten Beratungsansprüche sind bedeutsame und wegweisende Weiterentwicklungen.

Umso bedauerlicher ist es daher aus Sicht des BJR, dass die geplante Schaffung eines Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beraten wird und damit der Blick auf Schnittstellen und mögliche Brüche und Wechselwirkungen zu den Intentionen und den Regelungen des SGB VIII droht, aus dem Blick zu geraten. Bei dieser grundsätzlichen Veränderung wäre ein einheitliches Gesetzgebungsverfahren und dementsprechend eine einheitliche Beteiligung der Fachöffentlichkeit angezeigt gewesen.

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