Narrativ Nationalstaat überwinden

von Susanna Schmitt 

Vor 70 Jahren schlossen sich junge Menschen zusammen, um ihren Traum von der Gründung eines europäischen Bundesstaats in die Arena der öffentlichen Auseinandersetzung zu tragen: Es waren die Kinder zweier Weltkriege, die selbst die hässlichen Fratzen von Faschismus und Nationalismus gesehen hatten und mit deren zerstörerischer Hybris und ihrer Logik des Ein- und Ausgrenzens aufräumen wollten.

Als Junge Europäische Föderalisten (JEF) und Erben des 1949 gegründeten Bunds Europäischer Jugend (BEJ) engagieren wir uns in 30 Staaten noch immer für dasselbe Ziel. Sicherlich sind dieser Tage die Bedingungen andere, und doch halten wir es nach wie vor für dringend notwendig, sich als Jugend für den Fortbestand eines grenzenlosen Europas einzusetzen. Unsere Generation hat es so gut wie keine je zuvor. Wir kennen nur den Wohlstand, den Frieden und die offenen Grenzen. Aber allzu oft erscheinen diese Privilegien als Selbstverständlichkeit.

POPULISMUS EN VOGUE
Wie zerbrechlich diese Errungenschaften letztlich doch sind, wird spätestens seit einigen Jahren immer deutlicher sichtbar: In ganz Europa werden Stimmen nicht nur lauter, die eine Rückkehr zum Nationalstaat fordern, sondern als rechtskonservative Politiker_innen in zahlreichen Mitgliedstaaten in Regierungsämter gewählt. Von dort aus begreifen diese die Funktion der EU nicht selten allein in der des Sündenbocks für innenpolitische Unzufriedenheiten. Die Konsequenzen werden bereits spürbar. Rechtspopulistische Parteien gewinnen an Zulauf und werden aller Voraussicht nach auch nach den Europawahlen 2019 ihren Anteil unter den Abgeordneten des Europäischen Parlaments ausbauen können, mit dem Ziel, die EU von innen heraus zu zersägen. Sie versprechen die Rückgewinnung von Souveränität und eine Rückkehr in die guten alten, weil weniger komplizierten Zeiten. Eine solche Rückkehr kann es nicht geben und schon gar nicht mit den so oft versprochenen sozialen Standards.

DIE WELT VON MORGEN HUMAN GESTALTEN
Die EU ist heute nicht nur als Garant des Friedens unsere einzige Zukunft, sondern auch als Mittel zur Durchsetzung sozialer und menschenrechtlicher Grundwerte in einer globalisierten Welt. Ohne sie verlieren die Menschen in den dann zwar souveränen, aber abgeschotteten Staaten nicht nur die Chance, sich über den nationalen Kontext hinweg zu entfalten, sondern auch die Möglichkeit, an einer humanen Gestaltung der Welt von morgen mitzuwirken. Bei aller Unterstützung für das in der EU verwirklichte Projekt der Integration verstehen wir als JEF uns keineswegs als deren kompromisslose Anbeter_innen, sondern vielmehr als Korrektiv, das auf Unzulänglichkeiten des Integrationsprozesses hinweist und Fortschritte zu einem noch tiefer integrierten Staatenverbund, der letztlich zu einem Bundesstaat werden soll, anstößt. Bei allem, was wir tun, sind wir aber letztlich darauf angewiesen, dass wir junge Menschen mit unserer Begeisterung für Europa anstecken. Europa ist unser aller Zukunft und dabei vor allem unsere, die der Jugend. In den nächsten Wochen und Monaten wird nichts so wichtig sein, wie so viele junge Menschen wie nur möglich davon zu überzeugen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, damit Europa nicht erneut in die rückwärtsgewandte Logik der Ein- und Ausgrenzung zurückfällt. Die Europawahl ist unsere Wahl! 

europamachen.eu 

Susanna Schmitt ist Beisitzerin im Landesvorstand der JEF e.V.