Abschied vom Branntwein

Sprachliche Neufassung des § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) zum 01.01.2018

Zum 01.01.2018 verschwindet der altertümliche Begriff des Branntweins aus der Vorschrift des § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) - aus dem Wortschatz vieler Kinder und Jugendlicher dürfte dieser Begriff ohnehin längst verschwunden sein. Inhaltlich bleibt es jedoch dabei, dass der Ausschank bzw. die Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahre grundsätzlich verboten ist, harter Alkohol erst ab 18 konsumiert werden darf!

§ 9 Abs. 1 und 2 des Jugendschutzgesetz lautet bislang wie folgt:

(1) In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen

1. Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche,

2. andere alkoholische Getränke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden

(2) Absatz 1 Nr. 2 gilt nicht, wenn Jugendliche von einer personensorgeberechtigten Person begleitet werden.

Ab 01.01.2018 lautet der Wortlaut nun folgendermaßen:

(1) In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen

1. Bier, Wein, weinähnliche Getränke oder Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein, weinähnlichen Getränken oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren,

2. andere alkoholische Getränke oder Lebensmittel, die andere alkoholische Getränke in nicht nur gering- fügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden.

(2) Absatz 1 Nr. 1 gilt nicht, wenn Jugendliche von einer personensorgeberechtigten Person begleitet werden.

Zusammenfassung:

Letztlich wird Abs. 1 dieser Vorschrift demnach nur umgedreht: Was Branntwein (harter Alkohol) war, ist nunmehr „anderer Alkohol“; was einmal „anderer Alkohol“ war und von Jugendlichen ab 16 Jahre konsumiert werden darf, wird nunmehr schlichtweg beim Namen genannt.

Aufgrund der Neufassung ergeben sich demnach zwar keine Neuerungen, was den Ausschank und die Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche betrifft, allerdings wird aufgrund der sprachlichen Änderungen empfohlen, entsprechende Aushänge auf Veranstaltungen etc. dem neuen Wortlaut anzupassen.