Hinweise zum Umgang mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

Auf dieser Sonderseite stellt der BJR einige Informationen, Handlungsempfehlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQs) für die Jugendarbeit in Bayern bereit. Der BJR ist bemüht, die Informationen auf dieser Sonderseite laufend zu aktualisieren und insbesondere die Informationen zu den staatlichen Maßnahmen zeitnah nach Verkündung einzupflegen. Zur besseren Nachvollziehbarkeit ist auf den Unterseiten das Datum der letzten Aktualisierung angegeben.

Jugendarbeit ist ab dem 15. März 2021 wieder eingeschränkt möglich!

(Stand 16.3.2021, 9:50 Uhr)

Außerschulische Bildungsangebote, die § 20 Abs. 2 der 12. BayIfSMV unterfallen, können ab dem 15. März 2021 inzidenzabhängig in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 in Präsenzform wieder stattfinden, wenn zwischen allen Beteilig-ten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist.

Es besteht Maskenpflicht bei Präsenzveranstaltungen am Platz, und soweit der Mindestab-stand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Der Träger von Angeboten und Einrichtungen hat also zu prüfen, ob im jeweiligen Landkreis / kreisfreien Stadt die Voraussetzungen – 7-Tage-Inzidenz unter 100 – für außerschulische Bildungsangebote in Präsenz nach § 20 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 der 12. BayIfSMV (noch) vorliegen.

Nach Auskunft der Bayerischen Staatsregierung ist § 20 Abs. 2 Satz 1 der 12. BayIfSMV („sonstige außerschulische Bildungsangebote“) in Bezug auf Jugendarbeit unter Berücksichtigung der derzeitigen Infektionslage wie folgt zu verstehen: Erfasst werden nur Angebote der außerschulischen Jugendbildung i.S.v. § 11 Abs. 3 Nr.1 SGB VIII.

Nicht erlaubt sind aktuell:

• Rein geselliges Zusammensein
• Vermietung/Verleih von Jugendräumen an Jugendliche für private Veranstaltungen (z.B. Partys, Feiern, Geburtstage etc.)
• Öffnung von Bauwägen und -hütten und sonstigen selbstorganisierten Räumen, o.Ä. ohne pädagogische Begleitung oder Begleitung durch ehrenamtliche Jugendleiter:innen
• Feiern, Konzerte, Disko, Theater, Filmvorführungen generell - auch in Einrichtungen der Jugendarbeit
• Private Zusammenkünfte von Gruppen auf Spielplätzen außerhalb der allgemeinen Kontaktbeschränkungen
• Auslandsfahrten
• Angebote mit Übernachtung
• Gemeinsames Kochen, Backen und Bewirtung

Insbesondere die folgenden Angebote sind als Angebote der außerschulischen Jugendbildung i.S.v. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII möglich:

• Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jugendzentrum mit pädagogischer Begleitung
• Angebote von Jugendverbänden, z.B. Gruppenstunden von Jugendverbänden mit ausgebildeten Jugendleiter:innen
• Angebote der mobilen aufsuchenden Jugendarbeit/Streetwork durch Fachkräfte
• Angebote der Aktivspielplätze nur mit pädagogischer Begleitung
• Ferienprogramme ohne Übernachtung in Verantwortung von kommunaler und gemeindlicher Jugendarbeit, Jugendringen, Jugendverbänden und weiteren anerkannten freien Trägern der Jugendarbeit

Hinweis: Bei sportlichen und musikalischen bzw. vergleichbaren Angeboten sind die entsprechenden Sonderregelungen zu beachten. Angebote der Jugendarbeit, die keinen Sonderregelungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterfallen, sind in Präsenz nur unter Beachtung der allgemeinen Regelungen, insbesondere § 1 Abs. 1, § 4 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, möglich.

BJR-Empfehlung aktualisiert

Die vierte Version der Empfehlung für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts in der Jugendarbeit nach § 85 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII berücksichtigt alle Änderungen aufgrund der 12. BayIfSMV vom 5. März 2021 und wurde mit dem zuständigen Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) bezüglich der Ausführungen zur aktuellen Rechtslage nach der 12. BayIfSMV abgestimmt. Sofern ein Angebot der außerschulischen Jugendbildung i. S. v. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII zulässig ist, ist die BJR-Empfehlung für die Umsetzung des Angebots maßgeblich.

„Click/Call & Collect“-Angebote in der Jugendarbeit

(Stand: 25.03.2021, 7:30 Uhr)

Nach § 12 Abs. 1 Satz 6 der 12. BayIfSMV ist die Abholung vorbestellter Waren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Ergänzend dazu ist die Annahme von Waren in eigentlich zu schließenden Ladengeschäften zulässig, sofern der Kontakt zwischen Kunden und Personal nicht über die reine Übergabe der Ware hinausgeht.

Soweit die Vorbestellung von Materialien im Rahmen der Jugendarbeit möglich ist und der Kontakt zwischen Nutzern und Personal nicht über die reine Übergabe der Ware hinausgeht, ist nach Auffassung des StMGP eine entsprechende Anwendung der „Click-/Call & Collect“-Regelung auch auf die Abholung und Rückgabe vorbestellter Materialien (z. B. Geräte, Ausrüstungsgegenstände und Arbeitsmaterialien) in Einrichtungen oder an mobilen Ausgabeorten im Freien (z. B. Kleinbus) möglich.

Der Träger/Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Nutzern eingehalten werden kann. In den Räumen mit Abholtheken, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Abholtheken und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Nutzer und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht. Soweit in den Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Hierin sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Nutzern etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Bildergalerie

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FAQs

Hier beantworten wir häufige Fragen zu den Coronamaßnahmen und der Jugendarbeit. Diese Informationen sind nur eine Ergänzung der umfangreichen FAQs des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und der FAQs des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Die FAQs der Staatsministerien werden regelmäßig aktualisiert und decken auch viele Fragen aus dem Bereich der Jugendarbeit ab. Wir empfehlen daher, vor Rückfragen an die BJR-Geschäftsstelle auch dort erstmal nach Antworten zu suchen. Wenn Ihr dort keine Antworten findet, dann schaut hier nach und meldet Euch im Zweifel gerne bei euren Ansprechpersonen im BJR.

Wir haben die Fragen und Antworten nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Wir versuchen damit eine zusätzliche Unterstützung für den praktischem Umgang mit der Coronapandemie zu geben. Wir können aber keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit übernehmen.

Thema: Impfberechtigung von ehrenamtlichen und hauptberuflichen Mitarbeiter:innen in der Jugendarbeit
Antwort (13.04.2021): Ehrenamtliche und hauptberufliche Mitarbeiter:innen in der Jugendarbeit fallen unter die sog. dritte Impfpriorität. Unter § 4 Abs. 1 Nr. 8 der CoronaImpfV sind „Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe und in Schulen, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 9 erfasst sind, tätig sind“ für die erhöhte (dritte) Priorität vorgesehen. Davon erfasst sind auch Personen, welche in Einrichtungen und Diensten der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§ 11-13 SGB VIII) tätig sind, da dies nach § 2 Abs. 2 SGB VIII Leistungen der Jugendhilfe sind. Mit „Diensten“ sind auch Tätigkeiten außerhalb von bestimmten baulichen Voraussetzungen (z.B. Gebäude, Geräte) erfasst, also insbesondere Streetwork.

Es sind hauptamtliche, nebenamtliche und ehrenamtliche Tätigkeiten erfasst, weil die CoronaImpfV nur von „tätig“ spricht. Das SGB VIII geht davon aus, dass die Leistungen der Jugendhilfe auch von ehrenamtlichen Personen erbracht werden (vgl. §§ 72a, 73 SGB VIII). Gerade im Bereich der Jugendarbeit (§§ 11,12 SGB VIII) wird ein Großteil der Leistungen von Ehrenamtlichen erbracht.

Vorsichthalber sei aber darauf hingewiesen, dass es bei ehrenamtlichen Tätigkeiten (z.B. beim Rettungsdienst, welcher unter die erste Priorität fällt) in den Impfzentren vereinzelt zu Diskussionen und ganz selten auch zu Zurückweisungen kam. Die Träger sollten daher nur Personen schicken und ihnen die Tätigkeit bestätigen (s.u.), welche auch wirklich tätig sind (z.B. einen Treff leiten oder in den Pfingst- oder Sommerferien als Betreuer:innen geplant sind). Auch bei Rückfragen sollte man stets freundlich und verständnisvoll mit den Mitarbeiter:innen in den Impfzentren umgehen. Wegen den „Neiddebatten um Impferschleichung“ müssen diese die Berechtigung gewissenhaft prüfen. Notfalls muss man das im Einzelfall klären und nochmal kommen. Das sollte aber die Ausnahme sein. Uns sind diese Fälle nur aus der Anfangszeit der Impfungen bekannt.

Soweit noch nicht geschehen und die Personen nicht unter eine höhere Priorität fallen (z.B. Teile der Kolleg:innen aus den Blaulichtverbänden unter Rettungsdienst), sollten sich die Personen unter impfzentren.bayern registrieren und (leider etwas versteckt) unter dem Reiter „Ich arbeite in einer Schule oder Kindergarten“ den Haken bei „Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe“ setzen.

Der Träger muss die Tätigkeit bestätigen. Hier muss der Person ein offizielles Schreiben ausgehändigt werden. Das Schreiben muss von einer vertretungsberechtigten Person unterschrieben werden (z.B. Vorstand oder Geschäftsführer:in) und Folgendes beinhalten:

• Vollständige Adresse des Trägers (z.B. Kreisjugendring München-Stadt des Bayerischen Jugendrings K.d.ö.R., Paul-Heyse.Straße 22, 80336 München)
• Name und Geburtsdatum der Person, deren Impfberechtigung bestätigt wird
• Bestätigung, dass die Person in der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) als (Tätigkeit bezeichnen - z.B. Jugendgruppenleiter:in, Freizeitbetreuer:in, Streetworker:in) und damit nach § 4 Abs. 1 Nr. 8 der CoronaImpfV in einer Einrichtungen oder Dienst der Kinder- und Jugendhilfe, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 9 erfasst ist, tätig ist

Das Schreiben ist zum Impftermin mitzuführen und vorzulegen.

Frage: Was ist mit dem vom BJR vorgeschlagenen Stufenplan zur Öffnung der Jugendarbeit?
Antwort (25.3.2021): Der Stufenplan wurde als Forderung erstellt bevor klar war, dass Jugendarbeit mit Einschränkungen ab dem 15.3.2021 wieder möglich ist (siehe Infos auf dieser Seite). Allerdings wurde nur ein Teil der Forderungen erfüllt, sodass der Stufenplan und die geforderten weiteren Maßnahmen noch als politische Forderung bestehen.

Frage: Können Allergiker (z. B. mit Heuschnupfen) an Veranstaltungen teilnehmen?
Antwort (23.03.2021): Dazu gibt es keine Aussage bzw. Regelung in der 12. BayIfSMV. Grundsätzlich ja, weil die Symptome nicht auf eine Viruserkrankung zurückzuführen sind. Es kann den Teilnehmenden zusätzlich empfohlen werden, solange es bei der Anmeldung bereits abgefragt wird und damit im Vorfeld bekannt ist, ein ärztliches Attest oder einen negativen Selbsttest mitzubringen. Wir gehen davon aus, dass es sich hier um Einzelfälle handelt und die Personen aufgrund einer Allergie nicht ausgeschlossen werden sollten.

Frage: Können Kinder und Jugendliche mit einer Maskenbefreiung teilnehmen?
Antwort (23.03.2021: Dazu gibt es keine Aussage bzw. Regelung in der 12. BayIfSMV. Und auch hier gehen wir von wenigen Einzelfällen aus, bei denen ein medizinischer Grund vorliegt, der mit einer Maskenbefreiung belegt bzw. anerkannt werden kann. Kindern und Jugendlichen sollten „Maskenpausen“ ermöglicht werden. Das Tragen einer Maske kann, vor allem über einen längeren Zeitraum, zu körperlichen Belastungen, zum Beispiel Kopfschmerzen, führen. Daher soll auch die Möglichkeit zu angemessenen Erholungspausen im Freien (z. B. in Pausen) genutzt werden.

Frage: Müssen Kinder und Jugendliche Masken auch bei Aktivitäten draußen aufsetzen?
Antwort (23.03.2021): Nur wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Das Tragen von Masken am Platz bezieht sich auf Veranstaltungen in Innenräumen, auch hier können Maskenpausen ermöglicht werden, z. B. bei Pausen im Freien.

Frage: Sind Ausbildungen ehrenamtlicher Jugendleiter:innen (AEJ-Maßnahmen) z. B. für den Erhalt einer Juleica derzeit erlaubt?
Antwort (17.03.2021): Ja, diese sind als Bildungsangebot über § 20, Abs. 2, S. 1 der 12. BayIfSMV abgedeckt, solange sie ohne Übernachtung stattfinden, da diese derzeit nur zu beruflichen Zwecken erlaubt ist, worunter diese ehrenamtliche Tätigkeit nicht fällt.

Frage: Ist bei einem Angebot der außerschulischen Bildung in Präsenz die 7-Tage-Inzidenz des Veranstaltungsorts, die 7-Tage-Inzidenz vom Wohnort der Teilnehmenden oder beides maßgeblich?
Antwort (16.3.2021): Entscheidend ist nur die 7-Tage-Inzidenz des Veranstaltungsorts. Allerdings ist es nicht zu empfehlen, dass Teilnehmende oder Leiter:innen aus Gebieten mit hohem Infektionsgeschehen in Landkreise mit geringerem Infektionsgeschehen pendeln. Hier sollten die Träger verantwortungsvoll mit den Möglichkeiten umgehen und ggf. den rechtlich möglichen Rahmen nicht bis aufs Letzte ausnutzen.

Frage: Gibt es eine maximale Teilnehmendenzahl für Angebote der außerschulischen Bildung in Präsenz?
Antwort (16.3.2021): Es gibt für außerschulische Bildungsangebote nach § 20 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 der 12. BayIfSMV keine allgemeine Höchstteilnehmendenzahl. Aber alleine schon um den Mindestabstand sicherzustellen, müssen die Verantwortlichen eine an dem jeweiligen Angebot und den Räumlichkeiten angepasste Höchstteilnehmendenzahl festlegen. Hier ist auch Zurückhaltung geboten. Im Zweifel bzw. bei Unsicherheiten lieber weniger Teilnehmende zulassen, um jederzeit den Mindestabstand sicherzustellen. Bei sportlichen oder vergleichbaren Angeboten sind die Höchstteilnehmendenzahlen für den Sport maßgeblich. Allerdings kann es sein, dass man z.B. wegen den Räumlichkeiten im Einzelfall auch darunter bleiben muss. Die Höchstteilnehmendenzahlen für den Sport sind als maximale Obergrenze zu verstehen.

Frage: Nach wievielen Tagen des Über- oder Unterschreitens der 7-Tage-Inzidenz von 100 dürfen außerschulische Bildungsangebote wieder in Präsenz stattfinden?
Antwort (16.3.2021): Für alle Inzidenzabhängigen Maßnahmen findet sich in § 3 der 12. BayIfSMV eine allgemeine Regelung. Kurz zusammengefasst: Der Wert muss an drei aufeinanderfolgenden Tagen über- oder unterschritten werden und der Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt muss das amtlich bekanntmachen. Vor allem bei Unterschreiten gilt, dass nicht gleich am ersten Tag des Unterschreitens wieder geöffnet werden kann. Im Zweifel sollte Rücksprache mit dem Landkreis bzw. der Stadt gehalten werden.

Frage: Dürfen in einer Osterfreizeit Eier bemalt werden, obwohl Aktivitäten wie gemeinsames Backen und Kochen verboten sind?
Antwort (16.03.2021): Ausgeblasene Eier zu bemalen zählt nicht zu den Aktivitäten Backen und Kochen, sondern zum Bereich Basteln. Hartgekochte Eier zu färben/bemalen liegt im Grenzbereich. Wenn hartgekochte Eier gefärbt werden sollen, sollte jede Person seine/ihre eigenen hartgekochten Eier mitbringen und die Eier nicht gemeinschaftlich in großen Töpfen färben, sondern jede Teilnehmer:in in ihren eigenen kleinen Näpfen, um eine Kontamination zwischen unterschiedlichen Personen zu verhindern.