Hinweise zum Umgang mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

Auf dieser Sonderseite stellt der BJR einige Informationen, Handlungsempfehlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQs) für die Jugendarbeit in Bayern zur Verfügung. Der BJR ist bemüht, die Informationen auf dieser Sonderseite laufend zu aktualisieren und insbesondere die Informationen zu den staatlichen Maßnahmen zeitnah nach Verkündung einzupflegen.

(Stand 7. Juni 2021, 18:30 Uhr)

Die folgenden Hinweise sind auf dem Stand der 13. BayIfSMV vom 5. Juni 2021 und wurden nach Rücksprache mit dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales erstellt.

Allgemeines:

• Die folgenden Erläuterungen beschreiben nur den Rahmen, innerhalb dessen die Träger von Angeboten der Jugendarbeit ihre Angebote und ihr individuelles Schutz- und Hygienekonzept ausgestalten können. Es bleibt den Trägern unbenommen, weitergehende Hygienemaßnahmen (z. B. kleinere Gruppen als maximal zulässig oder freiwillige Tests) zu ergreifen.

• Für die maßgebliche 7-Tage-Inzidenz gilt § 1 Abs. 2 der 13. BayIfSMV. Danach muss der maßgebliche Schwellenwert drei Tage überschritten bzw. fünf Tage unterschritten werden. Maßgeblich sind die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Zahlen.

• Die noch in der 12. BayIfSMV vorgesehenen lokalen Öffnungsschritte durch Allgemeinverfügungen (§ 27 der der 12. BayIfSMV) sind zur Vereinfachung entfallen, sodass sich alle maßgeblichen Regelungen wieder in der 13. BayIfSMV finden.

• Die folgenden Hinweise fassen die wichtigsten Regelungen zusammen. Es ist aber für Details unabdingbar, dass die zitierten und damit auch relevanten §§ der 13. BayIfSMV sowie die entsprechenden Hygienekonzepte zusätzlich nachgelesen werden.

Was gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100?

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 gelten grundsätzlich die Regelungen des § 28b IfSG (sog. Bundesnotbremse). Der Einfachheit halber gibt es keine landesrechtlichen Verschärfungen mehr, sodass grundsätzlich bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 die Regelungen der sog. Bundesnotbremse nach § 28b IfSG und unter 100 die landesrechtlichen Regelungen nach der 13. BayIfSMV gelten.

Was gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100?

Wenn die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt zwischen 50 und 100 liegt, dann gilt für die Jugendarbeit Folgendes:

• Für alle Angebote der Jugendarbeit gilt grundsätzlich § 22 Abs. 2 S. 1 und Abs. 1 der 13. BayIfSMV: Danach sind Angebote der Jugendarbeit in Präsenz zulässig, wenn ein Schutz- und Hygienekonzept vorgehalten wird und zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist. Kann der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, muss eine Maske getragen werden. Die Maskenpflicht am Platz ist entfallen. Es gibt grundsätzlich keine Personenbegrenzung und keine Testpflicht.

• Entsprechend den Vorgaben für Gastronomie und Übernachtungen gilt auch im Rahmen von § 22 der 13. BayIfSMV unter der Voraussetzung der Kontaktverfolgung die Kleingruppenregelung: Im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 6 Abs. 1 der 13. BayIfSMV können Kleingruppen (bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100: maximal 10 Personen aus drei Haushalten) gebildet werden. Innerhalb der Kleingruppe gilt grundsätzlich keine Masken- und Abstandspflicht, sondern nur eine Abstandsempfehlung. Die Personen aus einer Kleingruppe müssen aber zu Personen außerhalb der Kleingruppe den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten bzw. eine Maske tragen, wenn der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Die Kleingruppen sollten während des Angebots nicht gemischt werden. Analog zu § 15 Abs. 1 Nr. 6 und § 16 Nr. 7 der 13. BayIfSMV müssen aber im Falle der Kleingruppenbildung die Kontaktdaten erhoben werden. Ohne Kontaktverfolgung bleibt es bei der Abstands- und Maskenpflicht zwischen allen Personen.

• Bei Angeboten mit Verpflegung gilt zusätzlich § 15 der 13. BayIfSMV und das Hygienekonzept Gastronomie. Der Mindestabstand von 1,5 Metern am Tisch gilt hier auch nur zwischen den Personen, welche nicht dem in § 6 Abs. 1 der 13. BayIfSMV genannten Personenkreis (bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100: maximal 10 Personen aus drei Haushalten) angehören – das heißt: Die Kleingruppen können zusammensitzen. Zusätzlich dazu ist bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 insbesondere die Testpflicht nach § 15 Abs. 1 Nr. 3 der 13. BayIfSMV zu beachten.

• Bei Angeboten mit Übernachtung gilt zusätzlich § 16 der 13. BayIfSMV und das Hygienekonzept Beherbergung. Die Teilnehmenden können im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 6 der 13. BayIfSMV (bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100: maximal 10 Personen aus drei Haushalten) gemeinsam in einem Zimmer, Zelt, o. Ä. untergerbacht werden – das heißt: Auch hier können die Kleingruppen zusammenbleiben. Zusätzlich dazu ist insbesondere die Testpflicht nach § 16 Nr. 1 und 2 der 13. BayIfSMV zu beachten.

• Bei sportlichen Angeboten gilt zusätzlich § 12 der 13. BayIfSMV und das Hygienekonzept Sport. Danach ist kontakfreier Sport bei einer 7-Inzidenz zwischen 50 und 100 ohne Testnachweis nur in Gruppen von 10 Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahre möglich. Mit Testnachweis ist hingegen jede Art von Sport (drinnen und draußen) ohne Personenbegrenzung möglich. Das bedeutet auch, dass man in diesem Rahmen die oben beschriebenen Kleingruppen auflösen kann (z. B. für Mannschaftsspiele).

Was gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50?

Wenn die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt unter 50 liegt, dann gilt für die Jugendarbeit abweichend zu den Regelungen für eine 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 Folgendes:

• Auch bei einer Inzidenz von unter 50 braucht es immer nach § 22 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 S. 4 der 13. BayIfSMV ein Schutz- und Hygienekonzept. Diese Pflicht entfällt bei Angeboten der Jugendarbeit nie.

• Kleingruppen ohne Abstands- und Maskenpflicht (siehe oben beschriebene Kleingruppenregelung) können sich aus 10 Personen aus beliebig vielen (also alle aus unterschiedlichen) Haushalten bilden.

• Bei Verpflegung und Beherbergung können auch 10 Personen aus beliebig vielen (also alle aus unterschiedlichen) Haushalten zusammensitzen bzw. in einem Zimmer, Zelt, o. Ä. übernachten. Zudem entfällt die Testpflicht bei der Verpflegung ganz. Bei Übernachtungen muss nur noch bei der Ankunft ein Negativtest (bzw. Nachweis für Geimpfte und Genesene) vorgelegt werden.

• Bei sportlichen Angeboten ist auch ohne Test jede Art von Sport (drinnen und draußen) ohne Personenbegrenzung möglich (§ 12 Abs. 1 Nr. 2 der 13. BayIfSMV).

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FAQs

Hier beantwortet der BJR häufige Fragen zu den Coronamaßnahmen und der Jugendarbeit. Diese Informationen sind nur eine Ergänzung der umfangreichen FAQs des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und der FAQs des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Die FAQs der Staatsministerien werden regelmäßig aktualisiert und decken auch viele Fragen aus dem Bereich der Jugendarbeit ab. Es ist daher empfehlenswert, vor Rückfragen an die BJR-Geschäftsstelle auch dort nach Antworten zu suchen. Wenn Ihr dort keine Antworten findet, dann schaut hier nach und meldet Euch im Zweifel gerne bei euren Ansprechpersonen im BJR.

Der BJR hat die Fragen und Antworten nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Wir versuchen damit eine zusätzliche Unterstützung für den praktischen Umgang mit der Corona-Pandemie zu geben. Der BJR kann aber keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit übernehmen.

Allgemeine Fragen

Frage: Ist Jugendarbeit nun inzidenzunabhängig möglich?
Antwort (8.6.2021): Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 ist Jugendarbeit möglich. Die Grenze von 100 wurde in § 22 der 13. BayIfSMV (vorher § 20 der 12. BayIfSMV) gestrichen, weil die 13. BayIfSMV grundsätzlich nur noch bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Anwendung findet (vgl. § 1 Abs. 1 der 13. BayIfSMV). Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 gelten die bundesrechtlichen Regelungen des § 28b IfSG (sog. Bundesnotbremse). Diese sind aufgrund der niedrigen 7-Tage-Inzidenz aktuell nicht relevant.

Frage: Kann Jugendarbeit (offene und verbandliche) weiterhin nur mit der strengen Prämisse „außerschulische Bildung“ i. S. v. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII stattfinden oder gibt es auch für den Bereich Jugendarbeit Lockerungen? 
Antwort (8.6.2021): Aufgrund der weiteren Öffnungen im kulturellen und gesellschaftlichen Bereich wird „außerschulische Bildung“ nicht mehr eng ausgelegt und damit nicht mehr auf Angebote nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII reduziert. Außerschulische Bildung wird jetzt wieder weit im Sinne von allen Angeboten nach § 11 SGB VIII verstanden.

Frage: Gibt es eine Höchstteilnehmer:innenzahl für Angebote der außerschulischen Bildung?
Antwort (8.6.2021): Es gibt grundsätzlich keine Höchstteilnehmendenzahl für Angebote der Jugendarbeit. Wenn Kleingruppen ohne Abstands- und Maskenpflicht im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen gebildet werden, dann gilt für die Kleingruppen die Beschränkung auf 10 Personen aus drei Haushalten bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 bzw. beliebig vielen Haushalten bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50. Bei einem Angebot der außerschulischen Bildung können aber mehrere Kleingruppen gebildet werden, welche dann zueinander Abstands halten. Zum Beispiel ist bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 denkbar, dass man ein Zeltlager mit 50 Personen macht und in fünf feste Zehnergruppen einteilt, welche sich nicht durchmischen, Abstand halten und auch bei der Übernachtung und Verpflegung getrennt sind.

Frage: Zählen die Betreuer:innen zu der Beschränkung der zehn Personen dazu oder werden diese extra gezählt?
Antwort (8.6.2021): Wenn Betreuer:innen auch zur Kleingruppe gehören und damit die Masken- und Abstandspflicht entfällt, dann zählen sie dazu. Wenn die Betreuer:innen aber dauerhaft Abstand halten bzw. eine Maske tragen, wenn der Abstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, dann zählen sie nicht dazu. Gleiches gilt auch für Teilnehmende.

Frage: Werden Betreuer:innen, deren zweite Impfung mind. 14 Tage her ist oder die in den letzten sechs Monaten an COVID-19 erkrankt waren, mitgezählt?
Antwort (8.6.2021): Geimpfte und Genesene zählen nach § 6 Abs. 2 der 13. BayIfSMV i.V.m. § 8 Abs. 2 SchAusnahmV nicht dazu, sodass die Kleingruppe mit Geimpften und Gesenenen auch größer als zehn Personen sein kann.

Eine geimpfte Person ist nach § 2 Nr. 2 SchAusnahmV eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist. Ein Impfnachweis ist nach § 2 Nr. 3 SchAusnahmV ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist, und entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind oder bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht.

Eine genesene Person ist nach § 2 Nr. 4 SchAusnahmV eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist. Ein Genesenennachweis ist nach § 2 Nr. 5 SchAusnahmV ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.

Frage: Zählen Kinder unter 14 in die 10er-Regelung mit hinein oder darf dort die Gruppe größer sein?
Antwort (8.6.2021): Hier kann die Gruppe grundsätzlich größer sein, allerdings muss man § 6 Abs. 1 S. 2 der 13. BayIfSMV genau lesen: Danach bleiben nur „die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren“ bei der Gesamtzahl außer Betracht. Gemeint sind damit nur die Kinder der zehn Personen, welche sich nach § 6 Abs. 1 S. 1 der 13. BayIfSMV gemeinsam aufhalten dürfen. Für die Angebote der Jugendarbeit ist das daher nur ausnahmsweise relevant, wenn es zu Angeboten mit Eltern oder Geschwisterkindern kommt. Generell sollte man daher aus praktischen Gründen für alle Altersgruppen die Zehn-Personen-Grenze für die Kleingruppen anwenden.

Frage: Bei einer Inzidenz unter 50 dürfen 10 Personen ohne Maske und Abstand sein – gilt das auch für die OKJA? Was ist die gesetzliche Grundlage dafür?
Antwort (8.6.2021): Im Rahmen von Angeboten der Jugendarbeit gilt die Aufhebung von Masken- und Abstandspflicht für Kleingruppen von maximal 10 Personen nur, wenn – wie bei Gastronomie und Übernachtung – eine Kontaktverfolgung im Sinne von § 5 der 13. BayIfSMV (ersetzbar durch die Verwendung der Luca-App) gemacht wird. Das gilt auch für die OKJA. Allerdings sollten die Zehnergruppen möglichst nicht tauschen und zu anderen Zehnergruppen (bei größeren Angeboten) muss der Mindestabstand eingehalten werden. Eine Ausnahme besteht bei sportlichen Angeboten (z. B. beim Fußball im Park mit 22 Spieler:innen und Schiris): Hier gelten keine Personenobergrenzen.

Frage: Inwieweit ist weiter Kontaktdatenerhebung nötig?
Antwort (8.6.2021): Kontaktverfolgung ist in § 22 der 13. BayIfSMV grundsätzlich nicht vorgesehen. Macht man aber von der Kleingruppenregelung im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen (10er-Gruppen ohne Maske und Abstand) Gebrauch oder hat man ein Angebot mit Verpflegung oder Übernachtung, dann ist die Kontaktverfolgung im Sinne von § 5 der 13. BayIfSMV (ersetzbar durch die Verwendung der Luca-App) verpflichtend.

Frage: Ist eine generelle Öffnung der Jugendhäuser inkl. Offener Treff/Kneipenbetrieb nach der 13. Infektionsschutzmaßnahmeverordnung möglich, wenn Abstände, Maske & Hygienekonzept gewährleistet sind?
Antwort (8.6.2021): Ja. Da war mit pädagogischer Begleitung bereits seit Mitte März nach § 20 der 12. BayIfSMV möglich. Neu ist, dass jetzt auch wieder alle Angebote im Sinne von § 11 SGB VIII, also insbesondere auch selbstverwaltete Jugendzentren und Selbstöffnungen, möglich sind.

Frage: Ist jetzt "geselliges Beisammensein" in der OKJA wieder erlaubt?
Antwort (8.6.2021): Ja, wenn es sich um ein Angebot nach § 11 SGB VIII handelt. Dazu zählen aber auch gesellige Angebote (vgl. § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB VIII). Bei pädagogischer Begleitung dient der niederschwellige Kontext von „geselligem Beisammensein“ auch der Kontaktaufnahme und ggf. Beratung der jungen Menschen und somit der Kernaufgabe der Jugendhilfe.

Frage: Ist gemeinsames Kochen in der OKJA wieder erlaubt?
Antwort (8.6.2021): Hier gibt es aktuell weder in der 13. BayIfSMV, noch in den konkretisierenden Hygienekonzepten passende Vorgaben. Aus der Gesamtschau der Regelungen halten wir folgende zwei Varianten für vertretbar und praktikabel: Entweder gibt es ein festes Kochteam und man wendet das Hygienekonzept Gastronomie entsprechend an (das Kochteam ist dann quasi das Catering-Team) oder man kocht gemeinsam in den 10er-Kleingruppen (bei einer Inzidenz von unter 50 aus zehn unterschiedlichen Haushalten und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur aus drei Haushalten). In beiden Fällen ist inzidenzunabhängig die Kontaktverfolgung und bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ein Testnachweis nach § 4 der 13. BayIfSMV erforderlich.

Frage: Dürfen Spielmobile wieder Angebote durchführen? Wenn ja, mit welchen Voraussetzungen?
Antwort (8.6.2021): Spielmobile sind Angebote der Jugendarbeit und damit nach § 22 der 13. BayIfSMV zulässig. Wenn ein Schutz- und Hygienekonzept besteht und bei dem Angebot Abstand gehalten wird bzw. wenn der Abstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, eine Maske getragen wird, dann sind die Angebote immer und ohne Höchstteilnehmendenzahl nach § 22 der 13. BayIfSMV zulässig.

Weitere Erleichterungen hat man bei Bewegungsangeboten. Hier gelten die Regelungen für den Sport, sodass insbesondere bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 ohne Testnachweis und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 mit Test auch Kontaktsport (also ohne Maske und Abstand) ohne Höchstteilnehmendenzahl möglich ist.

Bei nicht-sportlichen Angeboten kann man aber auch hier von der Kleingruppenregelung mit Kontaktverfolgung Gebrauch machen. Daher können 10er-Gruppen (bei einer Inzidenz von unter 50 aus zehn unterschiedlichen Haushalten und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur aus drei Haushalten) gebildet werden.

Frage: Dürfen Bauwägen wieder öffnen? Wenn ja, mit welchen Voraussetzungen?
Antwort (8.6.2021): Bauwägen als Jugendtreffs sind Angebote der Jugendarbeit und damit nach § 22 der 13. BayIfSMV zulässig. Wenn ein Schutz- und Hygienekonzept besteht und bei dem Angebot Abstand gehalten wird bzw. wenn der Abstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, eine Maske getragen wird, dann sind die Angebote immer und ohne Höchstteilnehmendenzahl nach § 22 der 13. BayIfSMV zulässig.

Als weitere Erleichterung kann man auch hier von der Kleingruppenregelung mit Kontaktverfolgung Gebrauch machen. Daher können 10er-Gruppen (bei einer Inzidenz von unter 50 aus zehn unterschiedlichen Haushalten und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur aus drei Haushalten) gebildet werden. Das ist auch für den Aufenthalt im Bauwagen denkbar. Hier sollte aber ggf. im Schutz- und Hygienekonzept je nach Größe eine geringere Höchstpersonenzahl für den Aufenthalt im Bauwagen und auf regelmäßiges Lüften geachtet werden.

Frage: Ist es aktuell möglich, dass Veranstaltungen wie ein Tag der Jugendverbände, Sonnenwendfeiern, Public Viewing, Open-Air-Kino u. Ä. stattfinden? 
Antwort (8.6.2021): Ja. Hier muss man sich aber überlegen, ob die allgemeine Regelung nach § 22 der 13. BayIfSMV (Abstand und bei Nichteinhaltung Maske) ggf. mit (mehreren) Kleingruppen im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen ohne Maske und Abstand innerhalb der Gruppe ohne Höchstteilnehmendenzahl insgesamt passt. Oder ob ggf. die Regelung nach § 7 Abs. 2 der 13. BayIfSMV (private Feier wie Feiern und Vereinssitzungen mit festen Teilnehmendenkreis) passt, welche aber je nach 7-Tage-Inzidenz eine Höchstteilnehmendenzahl vorsieht.

Frage: Sind der Verkauf und Verzehr von Speisen und Getränken wieder erlaubt?
Antwort (8.6.2021): Ja, die genauen Bestimmungen richten sich nach § 15 bzw. dem Rahmenkonzept Gastronomie, was leider noch nicht in aktualisierter Form vorliegt.

Frage: Können die Luca-App oder die Corona-Warn-App die papiergebundene Erhebung von Kontaktdaten ersetzen?
Antwort (25.5.2021): Nach Auskunft des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege ersetzt die Verwendung der Luca-App die papiergebundene Erhebung von Kontaktdaten. Bei technischen Problemen und für Teilnehmende/Besucher:innen, welche die App nicht verwenden wollen/können, sollte aber eine papiergebundene Erhebung vorgehalten werden (nicht beides machen, sondern die papiergebundene Erhebung nur, wenn die Luca-App nicht genutzt wird).

Die Corona-Warn-App ersetzt die papiergebundene Erhebung von Kontaktdaten hingegen nicht. Der BJR empfiehlt, sie zusätzlich und auf freiwilliger Basis zu verwenden.

Ferienfreizeiten

Frage: Inwieweit gilt für Ferienmaßnahmen der § 21 der 13. BayIfSMV?
Antwort (8.6.2021): Für Angebote der Jugendarbeit gilt ausschließlich der § 22 der 13. BayIfSMV sowie die einschlägigen Sonderregelungen für Verpflegung, Übernachtung und Sport. Bei den organisierten Spielgruppen für Kinder und Ferientagesbetreuungen handelt es sich um Angebote außerhalb der Jugendarbeit, welche auch grundsätzlich erlaubnispflichtig nach § 45 SGB VIII sind. In den Pfingstferien 2021 wurden die entsprechenden Regelungen (§ 19. Der 12. BayIfSMV) nach Rücksprache mit dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus nur bei einer Inzidenz zwischen 100 und 165 ausnahmsweise (!) entsprechend angewendet.

Frage: Wird es unterschiedliche Regelungen für Betreuungsangebote (gleiche Gruppe für die gesamte Zeit) und Ferienangebote mit wechselnden Gruppen geben?
Antwort (8.6.2021): Im Moment gelten für alle Angebote der Jugendarbeit die gleichen Regeln. Es ist noch nicht abzusehen, ob sich dies für die Sommerferien ändern wird. Im letzten Jahr gab es hier aber keine grundlegenden Unterschiede.

Frage: Unter welchen Voraussetzungen sind Ferienprogramme im Sommer wieder möglich? Gibt es wieder eine Empfehlung dazu wie im letzten Jahr?
Antwort (8.6.2021): Es ist im Moment noch unklar, welche Maßgaben und Verordnungen für die Sommerferien gelten, die 13. BayIfSMV gilt bis zum 4. Juli. Der BJR wird aber natürlich die Maßgaben für Angebote der Jugendarbeit in den Sommerferien aufarbeiten und hier stets aktuell halten. Wir raten dazu, einfach auf Basis der aktuellen Regelungen zu planen (also bei größeren Zeltlagern mit den entsprechenden Kleingruppen) und sich den dann gültigen Regelungen anzupassen. Es gibt zumindest alleine schon aufgrund der Witterung die Hoffnung, dass das Pandemiegeschehen weiter abflacht oder zumindest niedrig bleibt, sodass keine schärferen Einschränkungen drohen.

Frage: Müssen im Kleinbus (9-Sitzer) auf dem Weg zu einer Ferienfreizeit Masken getragen werden?
Antwort (8.6.2021): Ja, außer es ist die gleiche Kleingruppe, die nachher dann auch auf der Ferienfreizeit eine zulässige Kleingruppe (bei einer Inzidenz von unter 50 aus zehn unterschiedlichen Haushalten und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur aus drei Haushalten) bildet. Aber auch dann wird das Tragen einer Maske zumindest empfohlen.

Frage: Dürfen bei einer 7-Tages Inzidenz von unter 50 zehn Personen (auch aus 10 Haushalten) in einer Wohneinheit/einem Zimmer untergebracht werden? 
Antwort (8.6.2021): Ja. Die Wohneinheit ist immer das Zimmer, Zelt o. Ä. und nicht das ganze Haus. In den Zimmern bzw. Zwischen den Betten muss kein Mindestabstand gewahrt werden. Diese Gruppen dürfen sich dann anderen Gruppen innerhalb einer Freizeit o. Ä. nur mit Abstand und ggf. Maske begegnen.

Frage: Wie kann die gemeinsame Nutzung von Sanitäranlagen umgegangen werden? Reicht eine zeitliche Begrenzung der Nutzung (z.B. 8-8:15 Zimmer 1, 8:15-8:30 Zimmer 2). Oder gibt es hier genauere Regelungen? 
Antwort (8.6.2021): Konkrete Vorgaben macht nur das Hygienekonzept Beherbergung. Das ist aber heute (8.6.2021) noch auf dem Stand vom 19.5.2021. Hier muss aktuell leider auf das aktualisierte Rahmenkonzept gewartet werden. Konkretere Vorgaben gibt es nicht. Innerhalb des Rahmenkonzepts kann sich der Träger dann für eine passende Lösung entscheiden – wie z.B. Schichtbetrieb.

Frage: Gibt es schon konkrete Regeln für den Umgang mit der Küche bei Selbstversorgerhäusern? 
Antwort (8.6.2021): Hier gibt es aktuell weder in der 13. BayIfSMV, noch in den konkretisierenden Hygienekonzepten passende Vorgaben. Aus der Gesamtschau der Regelungen halten wir folgende zwei Varianten für vertretbar und praktikabel: Entweder gibt es ein festes Kochteam und man wendet das Hygienekonzept Gastronomie entsprechend an (das Kochteam ist dann quasi das Catering-Team) oder man kocht gemeinsam in den 10er-Kleingruppen (bei einer Inzidenz von unter 50 aus zehn unterschiedlichen Haushalten und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur aus drei Haushalten). In beiden Fällen ist inzidenzunabhängig die Kontaktverfolgung (ohnehin bei Übernachtung Pflicht) und bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ein Testnachweis nach § 4 der 13. BayIfSMV erforderlich.

Frage: Besteht bei Ferienangeboten im Sommer eine generelle Testpflicht (an Schulen angelehnt?)
Antwort (8.6.2021): Aktuell besteht bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 grundsätzlich keine Testpflicht (wichtige Ausnahme: Bei Übernachtung bei Anreise geimpft, genesen oder getestet) und bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 teilweise (insbesondere Verpflegung, bei Übernachtung alle 48h nachtesten, ggf. beim Sport) eine Testpflicht. Die Regelungen für den Sommer sind noch nicht absehbar. 

Frage: Gibt es schon genauere Informationen zur Durchführung von Internationalen Maßnahmen?
Antwort (8.6.2021): Es gelten in Bayern die bayerischen Regelungen und in anderen Ländern die dortigen Regelungen vor Ort, die natürlich eingehalten werden müssen. kann hierzu Entscheidend sind die Einreise- und Quarantäneregelungen. Es gibt aber kein generelles Verbot von grenzüberschreitenden Maßnahmen.

Falls in den anderen Ländern besondere Regelungen für Jugendarbeit existieren, muss geprüft werden, ob das Angebot auch der dortigen Definition von Jugendarbeit entspricht. Bei Unsicherheiten sollte mit den dort zuständigen Stellen (Ministerien, falls vorhanden: Jugendring) Kontakt aufgenommen werden. Wenn weiterhin Unsicherheit besteht, kann nach einer ersten eigenen Recherche und mit den entsprechenden Infos Kontakt mit Philipp Melle, Justiziar des BJR, unter melle.philipp@bjr.de aufgenommen werden.

Testen und Masken

Frage: Können die Kinder die Coronatests aus der Schule auch für die Angebote der Jugendarbeit als Nachweis verwenden?
Antwort (8.6.2021): Ja, wenn die Kinder das beantragen. Nach § 20 Abs. 2 S. 2 der 13. BayIfSMV können die Kinder bei in der Schule vorgenommenen Tests auf Antrag eine Bestätigung zur Verwendung als Testnachweis für außerschulische Zwecke erhalten. 

Frage: Besteht bei Angeboten der Jugendarbeit nur eine Testpflicht im Bereich 50-100? 
Antwort (8.6.2021): Bei Angeboten der Jugendarbeit besteht nach § 22 der 13. BayIfSMV grundsätzlich keine Testpflicht. Die Testpflicht kann sich aber je nach Angebot aufgrund der einschlägigen Sonderregelungen bei einer Verpflegung, Übernachtung und ggf. Sport ergeben.

Frage: Im § 3 Abs.1 ist von Mund-Nasen-Bedeckung die Rede. Dürfen somit auch wieder Stoffmasken verwendet werden, wenn nicht explizit FFP2 genannt sind?
Antwort (8.6.2021): Dort wo nur von einer Maskenpflicht (z.B. in § 22 der 13. BayIfSMV) die Rede ist, nach § 3 Abs. 1 der 13. BayIfSMV eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Mund-Nasen-Bedeckung verwendet werden. Die FFP2-Maskenpflicht besteht nur dort, wo diese explizit angeordnet ist. Für die Jugendarbeit relevante Bereiche, in denen eine FFP2-Maskenpflicht besteht, sind (nicht abschließend): Gastronomie (§ 15 Abs. 1 Nr. 4 der 13. BayIfSMV); in Sportstätten, solange kein Sport ausgeübt wird (§ 12 Abs. 2 S. 2 der 13. BayIfSMV); am Arbeitsplatz (Hauptberufliche in der Jugendarbeit), wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (§ 3 Abs. 4 Nr. 3 der 13. BayIfSMV); ÖPNV (§ 10 der 13. BayIfSMV).

Achtung: Nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 der 13. BayIfSMV können Kinder und Jugendliche zwischen dem vollendeten sechsten (bei Jüngeren entfällt die Maskenpflicht) und dem vollendeten 16. Lebensjahr statt einer FFP2-Maske (wenn diese Pflicht ist) auch eine medizische Maske tragen. In dem Fall reicht eine Mund-Nasen-Bedeckung (also Stoffmaske) nicht aus.

Frage: Wer zahlt die Tests?
Antwort (21.5.2021): Es gibt keine Kostenerstattung für die Träger (Kommunen, Vereine usw.). Entweder die Träger verlangen von den Teilnehmenden, dass sich diese selbständig (vorab) um die Tests kümmern. Dann tragen die Kosten die Teilnehmenden bzw. können diese von den kostenlosen Testangeboten in Testzentren Gebrauch machen. Wenn der Träger selber (auch als Back-up) Tests bereitstellt, dann trägt er diese Kosten zunächst selber. Er kann die Kosten aber über die Teilnehmendengebühren wieder auf die Teilnehmenden umlegen oder diese sind (wenn eine geförderte Maßnahme wie AEJ, JBM, BJR-Ferienprogramm, kommunale Förderung vorliegt) als Sachkosten förderfähig. Hier kommt es aber auf die jeweiligen Förderbedingungen an. Gegenüber eigenen hauptberuflichen Mitarbeiter:innen hat der Träger aber gem. der Corona-Arbeitsschutzverordnung die Pflicht, kostenlose Tests bereitzustellen.

Frage: Wie laufen die Tests ab?
Antwort (27.5.2021): Das ist in den Hygienekonzepten Sport, Beherbergung und Übernachtung (und nur daraus ergibt sich u.U. und inzidenzabhängig im Bereich der Jugendarbeit eine Testpflicht) mittlerweile genau beschrieben. Hier die Passage aus dem Hygienekonzept Sport:

PCR-Tests können insbesondere im Rahmen der Jedermann-Testungen nach Bayerischem Testangebot in lokalen Testzentren und bei niedergelassenen Ärzten erfolgen. Hierbei wird dann ein Testnachweis durch den Leistungserbringer (Satz 6 Buchstabe c) ausgestellt und vor Wahrnehmung des testabhängigen Angebotes vorgezeigt.

Antigen-Schnelltests zur professionellen Anwendung („Schnelltests“) müssen von medizinischen Fachkräften oder vergleichbaren, hierfür geschulten Personen vorgenommen oder überwacht werden. Dies ist grundsätzlich bei den lokalen Testzentren, den Apotheken und den vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragten Teststellen möglich, aber auch im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes nach Satz 6 Buchst. b oder am Ort des testabhängigen Angebotes, sofern er von medizinischen Fachkräften oder vergleichbaren, hierfür geschulten Personen vorgenommen wird. Bei positivem Ergebnis eines vor Ort von Fachkräften oder geschultem Personal durchgeführten Schnelltests darf die Veranstaltung nicht besucht werden und es besteht mit der Mitteilung des positiven Ergebnisses eine Absonderungspflicht (Isolation). Die betreffende Person muss sich beim Gesundheitsamt melden, welches dann über das weitere Vorgehen informiert. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 IfSG besteht eine Meldepflicht der feststellenden Person hinsichtlich des positiven Testergebnisses an das zuständige Gesundheitsamt. Um als beauftragte Teststelle zu fungieren, müssen sich die Betriebe auf der Homepage des StMGP registrieren (Link: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen/#bayerische-teststrategie).

Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung („Selbsttests“) müssen vor Ort unter Aufsicht des Veranstalters/des Betreibers oder einer vom Veranstalter/Betreiber beauftragten Person durchgeführt oder überwacht werden. Im Schutz- und Hygienekonzept des Veranstalters/des Betreibers sind Maßnahmen zur Verhinderung von Menschenansammlungen und zur Umsetzung der allgemeinen Hygieneregeln vorzusehen. Die beauftragte Person muss über entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen verfügen. Zeigt ein Selbsttest ein positives Ergebnis an, ist der betroffenen Person der Zutritt zu verweigern. Die betroffene Person sollte sich sofort absondern, alle Kontakte so weit wie möglich vermeiden und über den Hausarzt, das Gesundheitsamt oder die Rufnummer 116 117 der Kassenärztlichen Vereinigung einen Termin zur PCR-Testung vereinbaren.

Thema: Impfberechtigung von ehrenamtlichen und hauptberuflichen Mitarbeiter:innen in der Jugendarbeit
Antwort (13.04.2021): Ehrenamtliche und hauptberufliche Mitarbeiter:innen in der Jugendarbeit fallen unter die sog. dritte Impfpriorität. Unter § 4 Abs. 1 Nr. 8 der CoronaImpfV sind „Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe und in Schulen, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 9 erfasst sind, tätig sind“ für die erhöhte (dritte) Priorität vorgesehen. Davon erfasst sind auch Personen, welche in Einrichtungen und Diensten der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§ 11-13 SGB VIII) tätig sind, da dies nach § 2 Abs. 2 SGB VIII Leistungen der Jugendhilfe sind. Mit „Diensten“ sind auch Tätigkeiten außerhalb von bestimmten baulichen Voraussetzungen (z. B. Gebäude, Geräte) erfasst, also insbesondere Streetwork.

Es sind hauptamtliche, nebenamtliche und ehrenamtliche Tätigkeiten erfasst, weil die CoronaImpfV nur von „tätig“ spricht. Das SGB VIII geht davon aus, dass die Leistungen der Jugendhilfe auch von ehrenamtlichen Personen erbracht werden (vgl. §§ 72a, 73 SGB VIII). Gerade im Bereich der Jugendarbeit (§§ 11,12 SGB VIII) wird ein Großteil der Leistungen von Ehrenamtlichen erbracht.

Vorsichthalber sei aber darauf hingewiesen, dass es bei ehrenamtlichen Tätigkeiten (z. B. beim Rettungsdienst, welcher unter die erste Priorität fällt) in den Impfzentren vereinzelt zu Diskussionen und ganz selten auch zu Zurückweisungen kam. Die Träger sollten daher nur Personen schicken und ihnen die Tätigkeit bestätigen (s. u.), welche auch wirklich tätig sind (z. B. einen Treff leiten oder in den Pfingst- oder Sommerferien als Betreuer:innen geplant sind). Auch bei Rückfragen sollte man stets freundlich und verständnisvoll mit den Mitarbeiter:innen in den Impfzentren umgehen. Wegen den „Neiddebatten um Impferschleichung“ müssen diese die Berechtigung gewissenhaft prüfen. Notfalls muss man das im Einzelfall klären und nochmal kommen. Das sollte aber die Ausnahme sein. Uns sind diese Fälle nur aus der Anfangszeit der Impfungen bekannt.

Soweit noch nicht geschehen und die Personen nicht unter eine höhere Priorität fallen (z. B. Teile der Kolleg:innen aus den Blaulichtverbänden unter Rettungsdienst), sollten sich die Personen unter https://impfzentren.bayern registrieren und (leider etwas versteckt) unter dem Reiter „Ich arbeite in einer Schule oder Kindergarten“ den Haken bei „Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe“ setzen.

Der Träger muss die Tätigkeit bestätigen. Hier muss der Person ein offizielles Schreiben ausgehändigt werden. Das Schreiben muss von einer vertretungsberechtigten Person unterschrieben werden (z. B. Vorstand oder Geschäftsführer:in) und Folgendes beinhalten:

• Vollständige Adresse des Trägers (z. B. Kreisjugendring München-Stadt des Bayerischen Jugendrings K.d.ö.R., Paul-Heyse-Straße 22, 80336 München)
• Name und Geburtsdatum der Person, deren Impfberechtigung bestätigt wird
• Bestätigung, dass die Person in der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) als (Tätigkeit bezeichnen – z. B. Jugendgruppenleiter:in, Freizeitbetreuer:in, Streetworker:in) und damit nach § 4 Abs. 1 Nr. 8 der CoronaImpfV in einer Einrichtungen oder Dienst der Kinder- und Jugendhilfe, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 9 erfasst ist, tätig ist.

Das Schreiben ist zum Impftermin mitzuführen und vorzulegen. Eine Mustervorlage stellt die Evangelische Jugend in Bayern auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Frage: Gilt für Geimpfte und Genesene auch Abstand und Maskenpflicht?
Antwort (21.5.2021): Ja! Geimpfte und Genese unterliegen auch der Maskenpflicht bzw. FFP2-Maksenpflicht (dort, wo diese für alle besteht) und auch das Abstandsgebot gilt weiterhin auch für Geimpfte und Genesene.

Frage: Können Kinder und Jugendliche mit einer Maskenbefreiung teilnehmen?
Antwort (23.03.2021: Dazu gibt es keine Aussage bzw. Regelung in der 12. BayIfSMV. Und auch hier gehen wir von wenigen Einzelfällen aus, bei denen ein medizinischer Grund vorliegt, der mit einer Maskenbefreiung belegt bzw. anerkannt werden kann. Kindern und Jugendlichen sollten „Maskenpausen“ ermöglicht werden. Das Tragen einer Maske kann, vor allem über einen längeren Zeitraum, zu körperlichen Belastungen, zum Beispiel Kopfschmerzen, führen. Daher soll auch die Möglichkeit zu angemessenen Erholungspausen im Freien (z. B. in Pausen) genutzt werden.

Vollversammlung und Gremiensitzungen

Frage: Zählen Vollversammlungen zu den öffentlichen Veranstaltungen i. S. v. § 7 der13. BayIfSMV)?
Antwort (8.6.2021): Ja, wenn die Teilnehmendenzahl aber über 50 bzw. 100 liegt, dann kann man sich aber auch auf den § 22 der 13. BayIfSMV stützen, welcher zwar einen strengeren Rahmen, aber dafür keine Personenobergrenze vorsieht. Hier hat man ein Wahlrecht.

Frage: Dürfen Vereinssitzungen ohne Abstand und ohne Maske stattfinden i.S.v. § 7 der 13. BayIfSMV)?
Antwort (8.6.2021): Grundsätzlich ja, aber je nach Örtlichkeit und Teilnehmendenkreis muss § 3 Abs. 4 Nr. 2 und Nr. 3 der 13. BayIfSMV beachtet werden.