Hinweise zum Umgang mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

Auf dieser Sonderseite stellt der BJR einige Informationen, Handlungsempfehlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQs) für die Jugendarbeit in Bayern bereit. Der BJR ist bemüht, die Informationen auf dieser Sonderseite laufend zu aktualisieren und insbesondere die Informationen zu den staatlichen Maßnahmen zeitnah nach Verkündung einzupflegen. Zur besseren Nachvollziehbarkeit ist auf den Unterseiten das Datum der letzten Aktualisierung angegeben.

Update zum Lockdown in der Jugendarbeit

(Stand: 12.1.2021, 09:00 Uhr)

Nach Rücksprache mit den Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie Familie, Arbeit und Soziales sind alle Angebote der Jugendarbeit (insbesondere aller in § 11 Abs. 3 Nr. 1 – 6 SGB VIII genannten Bereiche) bis mindestens 31. Januar 2021 gem. § 20 Abs. 1 („sonstige außerschulische Bildungsangebote“) der 11. BayIfSMV (mit Änderungen ab dem 11.1.2021) in Präsenzform untersagt, soweit sie nicht unter die in Abs. 2 geregelten Ausnahmen unterfallen.

Gemäß der Begründung zur 9. BayIfSMV ist die Regelung in § 20 Abs. 1 erfolgt, da es sich hier um kontaktintensive Bereiche handelt, in denen bestehende Infektionsgefahren auch bei Beachtung von Schutz- und Hygienekonzepten nicht vollständig vermieden werden können. In der 11. BayIfSMV wurde die Regelung fortgeschrieben und in der seit 16.12.2020 geltenden 11. BayIfSMV (mit Änderungen ab dem 11.1.2021) wurden die Ausnahmen deutlich eingeschränkt.

Im praktischen Ergebnis bezieht sich das natürlich nur auf Präsenzformate der Jugendarbeit (vgl. eindeutigen Wortlaut des § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV). Digitale Kontakte und sonstige Formate sind weiterhin möglich.

Ergänzend hat das Bayerische Staatsministerien für Gesundheit und Pflege darauf hingewiesen, dass einzelne Angebote der Jugendarbeit dennoch stattfinden können, soweit die allgemeinen Regeln und Kontaktbeschränkungen der 11. BayIfSMV (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

Achtung: Seit der am 11.1.2021 in Kraft getretenen Änderung der 11. BayIfSMV dürfen sich Angehörige desselben Hausstands nur mit einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren treffen. Demnach sind z.B. Einzelberatungen im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach §§ 2 und 4 der 11. BayIfSMV aber weiterhin möglich.

Zu den Einzelkonstellationen:

Ob es sich bei einzelnen Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen um Maßnahmen i.S.d. § 11 SGB VIII und damit um „Jugendarbeit“ handelt oder ob diese anderen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) oder sonstigen Rechtsbereichen zuzuordnen sind, kann nicht einheitlich, pauschal und zentral beantwortet werden, sondern wird – gerade in Schnittstellenbereichen – von einer Gesamtbetrachtung im Einzelfall abhängen, die – wie sonst auch außerhalb von Corona – innerhalb der föderalen Strukturen vor Ort getroffen werden kann.

Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes (BayIfSG) liegt die Regelzuständigkeit bei den Kreisverwaltungsbehörden (§ 65 der Zuständigkeitsverordnung).

FAQs

1) Fallen Angebote im Bereich Streetwork und aufsuchende Jugendarbeit unter das Verbot in § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV? Können Mitarbeiter:innen im Bereich Streetwork oder aufsuchenden Jugendarbeit – mit entsprechendem Eigenschutz und einem Schutz- und Hygienekonzept des Arbeitgebers – auch auf Gruppen von jungen Menschen zugehen, wenn die Personengrenzen des § 2 und 4 der 11. BayIfSMV schon erreicht sind?

Jugendarbeitsangebote im Bereich Streetwork und aufsuchende Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

2) Stellt es einen triftigen Grund nach § 2 der 11. BayIfSMV dar, wenn sich ehrenamtliche vertretungsberechtigte Vorsitzende von Vereinen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit Mitarbeiter:innen der jeweiligen Geschäftsstelle treffen, um z. B. Personalgespräche zu führen, den Arbeitsschutz oder andere Vorgänge in der Geschäftsstelle zu kontrollieren und virtuelle Sitzungen zusammen leiten?

Die Wohnung darf nach § 2 der 11. BayIfSMV nur aus triftigem Grund verlassen werden. Für die Tätigkeiten von ehrenamtlichen Vorsitzenden von Vereinen oder Jugendringen kommt hier grundsätzlich nur ein Treffen außer Haus im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach §§ 2 und 4 der 11. BayIfSMV in Betracht. Danach ist ein Treffen zu zweit (zB. Vorsitzende:r und Geschäftsführer:in zur Leitung der virtuellen Vollversammlung) möglich. Aber auch hier gilt die Empfehlung: Auch erlaubte Kontakte sind auf ein Minimum zu reduzieren. Zudem ist die nächtliche Ausgangssperre nach § 3 der 11. BayIfSMV zu beachten.

3) Können Beratungsangebote für junge Menschen (§ 11 oder § 13 SGB VIII), insbesondere für benachteiligte junge Menschen oder junge Menschen in persönlichen Krisensituationen, weiter auch in Präsenz (v.a. Einzelberatungen) stattfinden, wenn nur dadurch der passende Rahmen geschaffen werden kann?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

4) Können Jugendzentren als Angebot der offenen Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII offen bleiben?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

5) Können Aktivspielplätze den Betrieb unter Maßgabe der §§ 2 und 4 der 11. BayIfSMV öffnen?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. 

6) Können Jugendzentren oder andere Träger sog. „Angebote to go“ – also z. B. Materialverleih, Abholen von Adventstüten – machen?

Nein. Auch bei Bibliotheken ist z.B. der "Außer-Haus-Verleih" geschlossen.

7) Können Angebote der Aus-, Fort- und Weiterbildung für hauptberufliche Mitarbeiter:innen der Jugendarbeit (z. B. im Institut für Jugendarbeit oder in den Jugendbildungsstätten) nach Maßgabe des § 20 der 11. BayIfSMV stattfinden?

Nein, nicht in Präsenzform (vgl. § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV)

8) Sind Maßnahmen der schulbezogenen Jugendarbeit an Schulen weiterhin zulässig?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. 

9) Sind Jugendhilfemaßnahmen nach § 11 SGB VIII mit fachlicher pädagogischer Betreuung, z. B. Kinderspielangebote und Ferienmaßnahmen, nach § 19 der 11. BayIfSMV generell weiter möglich?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere § 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. Angebote im Rahmen von § 19 der 11. BayIfSMV sind auf Notbetreuungen beschränkt. Einzelheiten und Ansprechpartner sind hier zu finden. 

Aktualisierung der Unterseiten

Da mit Verkündung der 10. bzw. 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die außerschulische Bildung (damit auch die Jugendarbeit) in Präsenz bis mindestens 10. Januar 2021 untersagt ist, werden die bisherigen Unterseiten aktuell und umfassend überarbeitet.