Hinweise zum Umgang mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

Auf dieser Sonderseite stellt der BJR einige Informationen, Handlungsempfehlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQs) für die Jugendarbeit in Bayern bereit. Der BJR ist bemüht, die Informationen auf dieser Sonderseite laufend zu aktualisieren und insbesondere die Informationen zu den staatlichen Maßnahmen zeitnah nach Verkündung einzupflegen. Zur besseren Nachvollziehbarkeit ist auf den Unterseiten das Datum der letzten Aktualisierung angegeben.

 

Update zum Lockdown in der Jugendarbeit

(Stand: 22.2.2021, 15:00 Uhr)

Nach Rücksprache mit den Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie Familie, Arbeit und Soziales sind alle Angebote der Jugendarbeit (insbesondere aller in § 11 Abs. 3 Nr. 1 – 6 SGB VIII genannten Bereiche) bis mindestens 7. März 2021 gem. § 20 Abs. 1 („sonstige außerschulische Bildungsangebote“) der 11. BayIfSMV in Präsenzform untersagt, soweit sie nicht unter die in Abs. 2 geregelten Ausnahmen unterfallen. Ausnahmsweise sind berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildungen ab 22.2.2021 für Hauptberufliche teilweise wieder möglich (s.u.).

Gemäß der Begründung zur 9. BayIfSMV ist die Regelung in § 20 Abs. 1 erfolgt, da es sich hier um kontaktintensive Bereiche handelt, in denen bestehende Infektionsgefahren auch bei Beachtung von Schutz- und Hygienekonzepten nicht vollständig vermieden werden können. In der 11. BayIfSMV wurde die Regelung fortgeschrieben und in der seit 16.12.2020 geltenden 11. BayIfSMV wurden die Ausnahmen deutlich eingeschränkt.

Im praktischen Ergebnis bezieht sich das natürlich nur auf Präsenzformate der Jugendarbeit (vgl. eindeutigen Wortlaut des § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV). Digitale Angebote sind weiterhin möglich.

Ergänzend hat das Bayerische Staatsministerien für Gesundheit und Pflege darauf hingewiesen, dass einzelne Angebote der Jugendarbeit dennoch stattfinden können, soweit die allgemeinen Regeln und Kontaktbeschränkungen der 11. BayIfSMV (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

Achtung: Seit der am 11.1.2021 in Kraft getretenen Änderung der 11. BayIfSMV dürfen sich Angehörige desselben Hausstands nur mit einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren treffen. Demnach sind z. B. Einzelberatungen im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV aber weiterhin möglich.

Zu den Einzelfallkonstellationen

Ob es sich bei einzelnen Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen um Maßnahmen i. S. d. § 11 SGB VIII und damit um „Jugendarbeit“ handelt oder ob diese anderen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) oder sonstigen Rechtsbereichen zuzuordnen sind, kann nicht einheitlich, pauschal und zentral beantwortet werden, sondern wird – gerade in Schnittstellenbereichen – von einer Gesamtbetrachtung im Einzelfall abhängen, die – wie sonst auch außerhalb von Corona – innerhalb der föderalen Strukturen vor Ort getroffen werden kann.

Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes (BayIfSG) liegt die Regelzuständigkeit bei den Kreisverwaltungsbehörden (§ 65 der Zuständigkeitsverordnung).

Coronaimpfungen für Mitarbeiter:innen in der Jugendarbeit

In die geänderte Coronavirus-Impfverordnung vom 8.2.2021 wurde neu aufgenommen, dass Personen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, einen Anspruch auf Schutzimpfung mit erhöhter Priorität (Stufe 3) haben. Aktuell ist noch nicht bekannt, ob und welche Personen das in der Jugendarbeit konkret betrifft. Der BJR klärt das zeitnah mit den zuständigen Ministerien und wird hierzu informieren.

Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ab 22.2.2021 für Hauptberufliche teilweise wieder möglich

§ 20 der 11. BayIfSMV wird ab dem 22.2.2021 nach §§ 2 S. 1 Nr. 2, § 1 Nr. 6 der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12.2.2021 dahingehend geändert, dass in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung (z. B. Arbeitsfeldqualifizierungen im Institut für Jugendarbeit oder andere Weiterbildungen für Hauptberufliche) in Präsenzform wieder stattfinden können, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Dabei besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. Der Träger hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen – wie schon vor dem sogenannten Lockdown.

Die Einordnung eines Angebots als zulässige berufliche Ausbildung setzt einen unmittelbaren zeitlichen Bezug zur späteren Berufsausübung und das ernsthafte und nachhaltige Ziel, einen entsprechenden Beruf zu erlangen, voraus. Dies ist in der Regel der Fall, wenn die konkrete Absicht besteht, mit dem durch die Ausbildung erlangten Wissen oder den erlernten Fähigkeiten haupt- oder nebenberuflich den Lebensunterhalt zu bestreiten. Dies ist im Allgemeinen erst nach bzw. gegen Ende der allgemeinen Schulausbildung der Fall.

Aus- und Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche (z. B. Juleica-Schulungen) sind daher weiterhin nicht in Präsenz erlaubt.

FAQs

1) Fallen Angebote im Bereich Streetwork und aufsuchende Jugendarbeit unter das Verbot in § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV? Können Mitarbeiter:innen im Bereich Streetwork oder aufsuchenden Jugendarbeit – mit entsprechendem Eigenschutz und einem Schutz- und Hygienekonzept des Arbeitgebers – auch auf Gruppen von jungen Menschen zugehen, wenn die Personengrenzen des §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV schon erreicht sind?

Jugendarbeitsangebote im Bereich Streetwork und aufsuchende Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

2) Stellt es einen triftigen Grund nach § 2 der 11. BayIfSMV dar, wenn sich ehrenamtliche vertretungsberechtigte Vorsitzende von Vereinen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit Mitarbeiter:innen der jeweiligen Geschäftsstelle treffen, um z. B. Personalgespräche zu führen, den Arbeitsschutz oder andere Vorgänge in der Geschäftsstelle zu kontrollieren und virtuelle Sitzungen zusammen leiten?

Die Wohnung darf nach § 2 der 11. BayIfSMV nur aus triftigem Grund verlassen werden. Für die Tätigkeiten von ehrenamtlichen Vorsitzenden von Vereinen oder Jugendringen kommt hier grundsätzlich nur ein Treffen außer Haus im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV in Betracht. Danach ist ein Treffen zu zweit (z. B. Vorsitzende:r und Geschäftsführer:in zur Leitung der virtuellen Vollversammlung) möglich. Aber auch hier gilt die Empfehlung: Auch erlaubte Kontakte sind auf ein Minimum zu reduzieren. Zudem ist je nach Inzidenz die ggf. bestehende nächtliche Ausgangssperre nach § 3 der 11. BayIfSMV zu beachten. Die Ausnahme nach § 4 Abs. 2 der 11. BayIfSMV für Körperschaften des öffentlichen Rechts (insbesondere Jugendringe) ist eng auszulegen. Das Zusammenwirken mehrerer Personen muss wirklich „zwingend erforderlich“ und nicht bloß bequemer sein.

3) Können Beratungsangebote für junge Menschen (§ 11 oder § 13 SGB VIII), insbesondere für benachteiligte junge Menschen oder junge Menschen in persönlichen Krisensituationen, weiter auch in Präsenz (v. a. Einzelberatungen) stattfinden, wenn nur dadurch der passende Rahmen geschaffen werden kann?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

4) Können Jugendzentren als Angebot der offenen Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII offen bleiben?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

5) Können Aktivspielplätze den Betrieb unter Maßgabe der §§ 2 und 4 der 11. BayIfSMV öffnen?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. 

6) Können Jugendzentren oder andere Träger sog. „Angebote to go“ – also z. B. Materialverleih, Abholen von Adventstüten – machen?

Nein. Für Angebote der Jugendarbeit gibt es hier (anders als z. B. für Bibliotheken) keine Ausnahme. Der BJR setzt sich aber aktuell für eine Änderung ein, vgl. hierzu auch die Pressemitteilung vom 3.2.2021.

7) Können Angebote der Aus-, Fort- und Weiterbildung für hauptberufliche Mitarbeiter:innen der Jugendarbeit (z. B. im Institut für Jugendarbeit oder in den Jugendbildungsstätten) nach Maßgabe des § 20 der 11. BayIfSMV stattfinden?

Ja, unter den Voraussetzungen des § 20 Abs. 1 S. 2 der 11. BayIfSMV seit 22.2.2021 in Präsenz.

8) Sind Maßnahmen der schulbezogenen Jugendarbeit an Schulen weiterhin zulässig?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. 

9) Sind Jugendhilfemaßnahmen nach § 11 SGB VIII mit fachlicher pädagogischer Betreuung, z. B. Kinderspielangebote und Ferienmaßnahmen, nach § 19 der 11. BayIfSMV generell weiter möglich?

Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich in Präsenz nur zulässig, wenn und soweit die allgemeinen Regeln (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden. Angebote im Rahmen von § 19 der 11. BayIfSMV sind auf Notbetreuungen beschränkt. Einzelheiten und Ansprechpartner sind hier zu finden. 

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