U18-Bundestagswahl 2021

Die U18-Bundestagswahl findet am 17. September, 9 Tage vor der regulären Wahl statt. Wie bereits bei den vergangenen U18-Wahlen übernimmt der BJR die Landeskoordination in Bayern.

Was ist U18?

U18-Wahlen werden immer neun Tage vor einem offiziellen Wahltermin abgehalten. Am U18-Wahltag sind die Wahllokale bis 18 Uhr geöffnet. Die Ergebisse werden in eine Software eingegeben und gesammelt veröffentlicht.

Mitmachen können ausnahmslos ALLE Minderjährigen, die sich in Deutschland aufhalten. U18-Wahllokale sollten offen und frei zugänglich sein; im Prinzip können sie überall eingerichtet werden, wo sich Kinder und Jugendliche aufhalten.

U18 ist politische Bildung

Mit der Anmeldung eines Wahllokals beginnen Kinder und Jugendliche die Vorbereitungen auf ihre eigene Wahl. Ihre selbstbestimmte Meinungsbildung, die Auseinandersetzung mit dem politischen System und Beantwortung ihrer Fragen sind Herzstück der Initiative U18. Eigene Themen und Prioritäten werden erkannt und untereinander diskutiert. Parteiprogramme werden hinterfragt und verglichen, so dass eine Wahlentscheidung getroffen werden kann.

Je nach Altersgruppe, verfügbaren Ressourcen und Engagement werden Aktionen und Events durchgeführt, mit denen die U18-Wähler:innen auch lokale Politiker:innen erreichen können. So soll U18 im Optimalfall in beide Richtungen wirken: junge Menschen beschäftigen sich mit Politik - und bringen junge Herzensthemen in die Politik ein!

Informationen für Wahllokale

Die nächste Infoveranstaltung zur U18-Bundestagswahl findet am 19. Juli von 14.30 - 16.00 online statt. Bei dieser Veranstaltung sollen alle Fragen geklärt werden, die sich rund um die U18-Bundestagswahl stellen: Wie viel Aufwand ist die U18-Wahl, was steckt hinter U18, Wie wird ein Wahllokal angemeldet, was muss alles beachtet werden, wie wird das einzelne Wahllokal unterstützt und vieles mehr.

Was ist bei der U18-Bundestagswahl neu?

Zur U18-Bundestagswahl wird in Bayern erstmals die neue U18-Wahlsoftware genutzt. Über die Software erfolgt sowohl die Anmeldung als Wahllokal, als auch die Veröffentlichung der Wahlergebnisse. Anleitungen im PDF-Format finden sich rechts unter Downloads. Durch die Software gibt es erstmals die Möglichkeit der Regionalkoordination. Hierbei übernimmt ein Träger die Koordination für eine bestimmte Region und bekommt den Überblick über alle dort angemeldeten Wahllokale.

Stimmzettel

Die Stimmzettel werden nicht zugeschickt, sondern nur als Download zur Verfügung gestellt. Aktuell steht die Landesliste noch nicht 100% fest, deswegen können noch keine Stimmzettel bereitgestellt werden. Die Stimmzettel werden ab Anfang August zur Verfügung stehen. Alle angemeldeten Wahllokale werden darüber per E-Mail informiert. Es wird folgende Vorlagen zur Auswahl geben: Stimmzettel mit 1.- und 2.-Stimme in A3. Stimmzettel mit nur der 2.-Stimme in A4 und A3.

Anmeldung der Wahllokale

Die Anmeldung der Wahllokale erfolgt über die U18-Wahlsoftware auf wahlen.u18.org. Zuerst muss ein Nutzeraccount erstellt werden, anschließend können Wahllokale eingetragen werden. Eine ausführliche Anleitung findet sich rechts unter Downloads.

Anmeldeschluss

Alle Wahllokale, die bis zum 23. August angemeldet sind, erhalten automatisch ein Materialpaket. Alle Anmeldungen die danach eigehen, können beim Materialversand nicht mehr berücksichtigt werden. Einen offiziellen Anmeldeschluss für die U18-Wahl gibt es aber nicht.

Veröffentlichung der Wahlergebnisse

Nach Schließung der Wahllokale werden die Ergebnisse über die U18-Wahlsoftware veröffentlicht. Die Ergebnisse werden ab der Schließung der Wahllokale (17. September 18:00 Uhr), spätestens am 19. September bekannt gegeben. Im rechtlichen Sinn stellen die U18-Wahlen eine Meinungsumfrage dar, etwaige Diskrepanzen zwischen Umfrageergebnissen und dem tatsächlichen Ausgang der Wahl sind eine übliche Erscheinung. Die Wahlumfrage ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geschützt. (Quelle: Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags, aufgerufen 07.01.2020)

Material

Wie bei den vergangenen Wahlen erfolgt ein Materialversand an alle rechtzeitig angemeldeten Wahllokale. Folgende Materialien werden gestellt:

U18-Flyer allgemein
U18-Armbänder
Plakate zur 1. und 2.-Stimme
Plakate zur Ankündigung von Wahllokalen
Übersicht über Parteien und Programme
Jugendpolitische Forderungen des BJR zur Bundestagswahl

Weitere Informationen

Grundlegendes: Vorbereitung, Ort und Öffnungszeiten

Zur Durchführung der U18-Bundestagswahl müssen die Wahllokale lediglich Wahlurnen, Wahlkabinen, Stimmzettel und Stifte bereitstellen.

Ort

Am Wahltag, beziehungsweise den Wahltagen sollte darauf geachtet werden, dass die Wahllokale lang genug geöffnet sind. Bei der Wahl der Örtlichkeit sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt. Wahllokale sind an keine spezifische Örtlichkeit gebunden. Idealerweise werden sie an den Orten eingerichtet, an denen sich Jugendliche aufhalten: beispielsweise an Schulen, in Vereinen und Jugendeinrichtungen, an öffentlichen Plätzen und Freizeiteinrichtungen wie Sportplätzen und Schwimmbädern. Auch mobile Wahllokale sind möglich.

Öffnungszeiten

Um flexibel reagieren zu können, können Wahllokale auch bereits ab dem 10. September geöffnet werden. Wahllokale sollten am 17. September maximal bis 18:00 geöffnet sein, Wahlergebnisse dürfen nicht vor dem dem 17. September um 18:00 Uhr veröffentlicht werden.

Rechtlicher Hintergrund: Politische Bildung und Jugendarbeit

U18 ist ein Format der Politischen Bildung. Politische Bildung ist im SGB VIII ausdrücklich als ein Schwerpunkt von Jugendarbeit genannt. In § 11 Abs. 3 SGB VIII heißt es: "Zu den Schwerpunkten der Jugendarbeit gehören: 1. außerschulische Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, (…) Bildung“ Dazu gehören insbesondere auch die Interessenvertretung junger Menschen durch die Jugendverbände und ihre Zusammenschlüsse (zB Jugendringe). § 12 Abs. 2 S. 3 SGB VIII lautet daher: "Durch Jugendverbände und ihre Zusammenschlüsse werden Anliegen und Interessen junger Menschen zum Ausdruck gebracht und vertreten."

Der Bayerische Jugendring und seine Untergliederungen (Stadt-, Kreis- und Bezirksjugendringe) hat daher u.A. die gesetzliche Aufgabe nach Art. 32 Abs. 3 S. 1 AGSG, die Jugendarbeit in Bayern auf allen Gebieten zu fördern und sich für die Schaffung und Erhaltung positiver Lebensbedingungen für junge Menschen einzusetzen. In § 3 Abs. 1 lit. b der - vom Bayerischen Sozialministerium genehmigten und im Ministeralblatt veröffentlichen - Satzung des Bayerischen Jugendrings heißt es zur politischen Bildung ausdrücklich: "Aufgabe des Bayerischen Jugendrings auf allen Ebenen ist es im Besonderen, (…) junge Menschen zur aktiven Mitgestaltung der freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft zu befähigen, insbesondere durch Förderung des verantwortlichen und selbstständigen Handelns, des kritischen Denkens sowie des sozialen und solidarischen Verhaltens“

Die U18-Wahlen bieten einerseits einen Erfahrungsraum für demokratische Prozesse, anderseits machen sie die Bedürfnisse von jungen nicht-wahlberechtigten Menschen im Sinne einer Interessenvertretung sichtbar. Die U18-Wahlen und die Ergnisveröffentlichung stehen daher gänzlich im Einklang mit den gesetzlichen Aufgaben und dem Selbstverständnis des Bayerischen Jugendrings und seinen Mitgliedsorganisationen.

Wer steckt dahinter?

Organisator:innen

U18 wurde initiiert und wird bundesweit durchgeführt vom Netzwerk U18, das aus öffentlichen und freien Trägern besteht. Dazu gehören der Deutsche Bundesjugendring (DBJR), das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW), die Landesjugendringe, viele Jugendverbände und das Berliner U18-Netzwerk. Regional wird die Kinder- und Jugendwahl von Koordinierungsstellen und lokal natürlich von den Menschen in jedem einzelnen Wahllokal organisiert. Die Koordinierung für die U18-Wahl in Bayern übernimmt der Bayerische Jugendring K.d.ö.R..

Wie finanziert sich U18?

U18 lebt von dem großen Engagement der beteiligten Einrichtungen und Institutionen; in die Vorbereitung fließt sehr viel ehrenamtliche Arbeit ein. Die Finanzierung der Begleit- und Werbematerialien für die U18-Kommunalwahlen in Bayern übernimmt der Bayerische Jugendring. Die Unterstützungsangebote der Bundesebene werden finanziert aus Mitteln des Kinder- und Jugendplan des Bundes.

U18 in der Vergangenheit

Die Idee zu U18 entstand 1996 in einem Jugendklub in Berlin mit einem einzigen Wahllokal. Die erste Durchführung in Bayern gab es 2009 mit über 100 Wahllokalen. Bei der Landtagswahl 2018 gingen in Bayern 61.768 Kinder und Jugendliche in 453 U18-Wahllokalen wählen.

#junggerecht

Mit der Kampagne #junggerecht stärkt der BJR Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen in den Kommunen, zeigt wie sich junge Menschen bereits engagieren und was Kommunen für mehr Jugendgerechtigkeit und Beteiligung tun können.