18.03.2023

Jin, Jiyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit: Solidarität mit den Protestierenden im Iran

„Frau, Leben, Freiheit“: Mit diesem Ruf protestieren tausende Menschen seit Monaten gegen das repressive Regime im Iran. Ein Großteil der Protestierenden sind Jugendliche und junge Erwachsene. Sie riskieren ihr Leben für die Rechte von Frauen, für Frieden, Freiheit und Demokratie. Sie fordern Gerechtigkeit für ethnische und religiöse Minderheiten und für LGBTIQ*.

Auslöser hierfür war im September 2022 der gewaltsame Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam, die von der Sittenpolizei für das zu lockere Tragen ihres Kopftuchs verhaftet worden war. Das iranische Regime reagiert auf die Proteste mit voller Härte: Tausende Menschen wurden bereits verhaftet und hunderte getötet, darunter auch zahlreiche Minderjährige. Den Protestierenden drohen Folter, Todesurteile und Hinrichtungen.

In seiner Präambel bekennt sich der Bayerische Jugendring zum Einsatz für eine „vielfältige, demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft, in der die Würde des Einzelnen und der Respekt voreinander Gültigkeit haben“[1]. Genau hierfür kämpfen auch die Protestierenden im Iran und müssen dafür mit gewaltsamer Unterdrückung rechnen. Der BJR verurteilt diese Gewalt und Repression durch den iranischen Staat aufs Schärfste. Wir solidarisieren uns mit der feministischen Protestbewegung und stellen uns an die Seite derjenigen, die für Freiheit und Gerechtigkeit gegen das iranische Regime ankämpfen.

Auch in Bayern und in unseren Jugendorganisationen sind viele junge Menschen, die von der Repression unmittelbar oder mittelbar betroffen sind: weil sie selbst oder ihre Eltern aus dem Iran nach Deutschland geflüchtet oder migriert sind oder weil sie Verwandte und Bekannte im Iran haben, um deren Unversehrtheit sie jetzt fürchten müssen. Gemeinsam wollen wir mit dieser Erklärung ein solidarisches Zeichen setzen für Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung, für Mädchen, Frauen und alle Menschen, im Iran und weltweit.

Wir fordern von der iranischen Regierung einen sofortigen Stopp der Gewalt, der politisch motivierten Verhaftungen und Hinrichtungen. Wir fordern eine Freilassung der politischen Gefangenen und eine Aufhebung unrechtmäßiger menschenunwürdiger Urteile. Von der EU, der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung fordern wir ein geschlossenes und unbeugsames Auftreten gegenüber dem iranischen Regime, das sich an den Forderungen der iranischen Bevölkerung nach Freiheit und Gerechtigkeit ausrichtet. Menschenrechte stehen vor Wirtschaftsinteressen! Für politisch Verfolgte fordern wir die Einrichtung sicherer Fluchtmöglichkeiten und eine schnelle und unkomplizierte Gewährung von Asyl. Geduldete aus dem Iran, die bereits in Deutschland leben, brauchen langfristige Aufenthaltsperspektiven; Abschiebungen in den Iran müssen langfristig grundsätzlich ausgesetzt werden.

In unserer Jugendarbeit wollen wir uns dafür einsetzen, den Stimmen von jungen Iraner:innen und iranisch-stämmigen Jugendlichen ein Forum zu bieten. Für alle direkt und indirekt Betroffenen durch die Repression im Iran soll Jugendarbeit ein Ort sein, an dem sie Halt und zugleich solidarische Unterstützung für ihre Anliegen finden. Frauenrechte, Demokratie und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit, das zeigt die Situation im Iran. Umso wichtiger ist es, dass wir uns in der Jugendarbeit weiterhin konsequent dafür stark machen. 

[1] https://www.bjr.de/nc/service/beschluesse/details/satzung-und-praeambel-des-bayerischen-jugendrings-kdoer-1774.html

Patrick Wolf
er/ihm
Büroleiter und Queer-Beauftragter