22.10.2022

Solidarität mit Armenien

Die 161. BJR-Vollversammlung erklärt ihre Solidarität mit der armenischen Partnerorganisation New Generation NGO.

Der jüngste Angriff auf Armenien hat innerhalb von zwei Tagen Hunderte von Menschenleben auf beiden Seiten des Konflikts gekostet, die zivile Infrastruktur in Armenien schwer zerstört, Tausende vertrieben und die Kluft zwischen beiden Ländern und ihren Menschen weiter vergrößert. Unsere Solidarität gilt den von der jüngsten Aggression Betroffenen. In Worten und Gedanken sind wir bei unseren Partnern der armenischen Menschenrechtsorganisation New Generation (NGNGO), die sich seit vielen Jahren in Armenien für die Förderung der Gleichberechtigung, der Gerechtigkeit, der Vielfalt, der Umsetzung der Menschenrechte, der Würde und des Wohlergehens Aller einsetzt. Gemeinsam mit unseren Partner:innen erheben wir unsere Stimme gegen die anhaltende Kriegsführung durch Aserbaidschan.

Wir haben den jüngsten groß angelegten Angriff Aserbaidschans auf Armenien mit großer Sorge beobachtet. Der Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine, die erneuten militärischen Zusammenstöße in den Grenzgebieten zwischen Kirgisistan und Tadschikistan und der Angriff auf Armenien geben Anlass zu großer Besorgnis über mögliche zukünftige Eskalationen nicht nur im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, sondern in allen anderen Konflikten im postsowjetischen Raum.

Armenien ist heute eine demokratische, parlamentarische Republik, insbesondere aufgrund der Samtenen Revolution von 2018, getragen von einer breiten zivilen Protestbewegung, in deren Rahmen der als korrupt geltende Premierminister Sersch Sargsian zum Rücktritt gezwungen und mit Nikol Paschinjan ein früherer Oppositionsführer Regierungschef wurde.

Die De-facto-Republik Bergkarabach oder Republik Arzach wird mehrheitlich von Armenier:innen bewohnt, das Gebiet steht aber unter aserbaidschanischer Kontrolle. Der Konflikt ist nicht mehr „eingefroren“, er war im September 2020 virulent und ist es auch jetzt wieder. „Befreien“ wolle Aserbaidschan dieses Gebiet, so die aserbaidschanische Seite, faktisch also das Gebiet zurückholen, die dort lebende armenische Bevölkerung vertreiben.

Gemeinsam mit unseren Partner:innen verurteilen wir die erneute Aggression des aserbaidschanischen Regimes gegen die souveräne Republik Armenien auf Schärfste und appellieren an die internationale Gemeinschaft, die Vereinten Nationen, den Europarat, die Europäische Union und die Minsk-Gruppe der OSZE, dringende und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Aggression des aserbaidschanischen Regimes zu beenden und die Verhandlungen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts wieder aufzunehmen.

Patrick Wolf
er/ihm
Büroleiter und Queer-Beauftragter